„Leider fanden sie keine Mehrheit“, berichtete die Vorsitzende Anne Kleinschnieder. „Unser Kino ist bedroht und die Zeit läuft uns davon“. Bürgermeister Ralf Claus nahm mit großem Interesse die Meinungen des Publikums auf und stellte fest: „Ein Kino in Ingelheim ist ein unverzichtbarer Teil des kulturellen Angebots. Es braucht eine breite Angebotspalette, um für die Ingelheimer attraktiv zu sein“. Einem reinen „Nischenkino“ für Cineasten gab er keine Chance. „Mir ist sehr wohl bewusst, dass dazu auch Investitionen erforderlich sind – aber die sollten es der Stadt auch wert sein“, so Claus.

Die anwesende Familie Luber bestätigte ausdrücklich, dass sie sich seitens der SPD immer unterstützt sieht und beklagte, dass sie bis heute keinen rechtsmittelfähigen Bescheid auf ihren seit langem vorliegenden Förderantrag vom dafür zuständigen Oberbürgermeister erhalten habe. Ohne die notwendigen technischen Investitionen könne das Kino nicht überleben. Die Anregung von Stadtratsmitglied Thomas Stritter, das Kino durch einen Förderverein zu unterstützen, stieß auf breite Resonanz. „Wir wollen ein Kino in Ingelheim - und ich werde zusammen mit Ihnen und dem projektierten Förderverein alles daran setzen, dass das gelingt.“ resümierte Ralf Claus.

Gerade eine Stadtverwaltung könne sich nicht darauf berufen, dass sie nicht zuständig sei. "Aus meiner Sicht ist die Stadtverwaltung allzuständig. Das heißt auch, dass sie auch Anliegen, die in einer anderen gesetzlichen Zuständigkeiten liegen, dennoch bearbeiten und an die zuständige Stelle weiterleiten muss." Der Bürger solle anschließend mitgeteilt bekommen, an welche Stelle sein Anliegen weitergeleitet wurde.

"Teilweise haben die Bürgerinnen und Bürger Anliegen aus sehr verschiedenen Zuständigkeitsbereichen, beispielsweise Rentensache, Kfz-Zulassungen oder Reisepass. Eine noch zu bestimmende Person der Stadtverwaltung nimmt dann die Anliegen entgegen, schickt diese an die zuständigen Stellen weiter und informiert den Antragsteller über den Sachstand." Hierzu fordert Claus ein Bürgerbüro mit freundlichen Öffnungszeiten, wie dies die SPD bereits in den vergangenen Jahren beantragt hatte.

"Zu einer modernen Verwaltung gehört aus meiner Sicht auch ein gutes Beschwerde-Management-System. Beschwerden oder Hinweise - beispielsweise gegenüber dem Ordnungsamt - sollen nicht nur aufgenommen, sondern kurz protokolliert werden. Dem Bürger muss dann auch nachvollziehbar werden, was aus seiner Beschwerde geworden ist." Das Internet böte die Möglichkeit über ein nachvollziehbares Ticketsystem den weiteren Bearbeitungsgang nach zu verfolgen. "Das schafft Sicherheit und Transparenz für die Verwaltung und für den Bürger."

Darüber hinaus möchte Ralf Claus eine bürgernahe Verwaltung auch in den Stadtteilen anbieten. "Neben Sprechstunden des Oberbürgermeisters, der Beigeordneten und des Bürgermeisters in den Stadtteilen muss in regelmäßigen Abständen auch ein Mitarbeiter der Verwaltung vor Ort präsent sein und die Anliegen und Anträge der Bürgerinnen und Bürger entgegen nehmen." Insbesondere in Stadtteilen wie Sporkenheim oder Groß-Winternheim könne nur so gewährleistet werden, dass Menschen, die nicht mobil sind, dennoch schon ihre Verwaltungsgänge ohne größeren Aufwand erledigen können.

Dabei müssten Photovoltaik-, Windkraft- und Biomasseanlagen die tragenden Säulen sein. Nur so kann die Abhängigkeit von den großen Stromkonzernen vermieden und langfristig die Energiepreise sozial verträglich gestaltet werden. "Und nur so ist die mir sehr wichtige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger möglich", weiß Claus. Zur CO2-Reduzierung müsse aber auch der Individualverkehr beitragen. "Ich will deshalb den Einstieg in die Elektromobilität vorantreiben und fördern".

Über diese und andere Themen wird Ralf Claus

am Montag, 8.8.2011, um 19:30 Uhr,
im WBZ, Wilhelm-Leuschner-Str. 61,

mit Experten aus der Energiepolitik diskutieren. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.

Die Stärke des nördlichen Ingelheimer Stadtteils ist aus seiner Sicht das Rheinufer. Dies müsse jetzt endlich zu einem schönen Treffpunkt für Familien, für Jung und Alt ausgebaut werden. »Es macht aus meiner Sicht Sinn, das gesamte Rheinufer als eine Einheit ansehen und die Teilbereiche, die umgestaltet werden können auch anpacken«, so Ralf Claus. Claus fordert dabei insbesondere die Umsetzung der Ergebnisse der Planungswerkstatt. Westliches Rheinufer »Wir haben uns in den vergangenen Jahren intensiv mit der Rheinufergestaltung auseinandergesetzt und sind mit Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger zu guten Ergebnissen gekommen. Ich würde mir wünschen, dass diese jetzt auch zeitnah umgesetzt werden um das Gebiet zu einem attraktiven Ort zu entwickeln, in dem sich Natur und Naherholung gegenseitig ergänzen«.

»Die Spielleitplanung in Frei-Weinheim ist bisher ein großer Erfolg«, berichtete Bürgermeister Ralf Claus stolz. In Frei-Weinheim leben derzeit knapp 650 Kinder und Jugendliche. Die Ergebnisse werden gerade in den städtischen Gremien beraten und sollen nach der Somerpause verabschiedet werden. »Ich bin der Auffassung, dass die Vorstellungen der Kinder und jungen Menschen in den Beratungen sehr ernst genommen werden müssen und bin ihnen dankbar, dass sie sich im Planungsverfahren beteiligt haben«. Wichtig sei es jetzt, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen auch zeitnah umgesetzt werden.

Liebe Ingelheimerinnen und Ingelheimer,

die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt mit ausländischen Wurzeln sowie die Erfahrungen derer, die mit ihnen und für sie arbeiten, bewegen mich in besonderem Maße. Ich möchte mit Ihnen folgende Fragen bedenken:

• Was können wir gemeinsam tun, um für eine noch bessere Integration zu sorgen?
• Wie können wir das Bewusstsein für den Wert anderer Kulturen und Religionen in Ingelheim fördern?
• Was macht Ihnen Sorgen?

Zu dieser Diskussion lade ich Sie sehr herzlich ein:

„Vielfalt leben – Integration in Ingelheim"
Samstag, 13. August 2011, um 15 Uhr, im großen Saal des WBZ
mit Integrationsministerin Irene Alt

Ich würde mich sehr freuen, Sie an diesem Nachmittag begrüßen zu können. Bitte laden Sie sehr gerne auch weitere Interessierte dazu ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Claus

Das Bürgerhaus werde für die Menschen in Groß-Winternheim gemacht. „Ich freue mich deshalb sehr über den Neubau und Ausbau des Bürgerhauses“, so Claus. Neben den Verbesserungen für die Vereine und die Seniorenbetreuung liege ihm dabei besonders der Ausbau der Kinderbetreuung am Herzen. „Mir ist eine wohnortnahen Versorgung mit Kinderbetreuungsplätzen sehr wichtig“, so Claus. Mit dem neuen Bürgerhaus werde sich die räumliche Situation der Kindertagesstätte deutlich verbessern und es werde zukünftig die Möglichkeit bestehen bei Bedarf auch Kinder anderer Altersgruppen als bisher zu betreuen.

Darüber hinaus freut sich Ralf Claus darüber, dass in den nächsten Wochen eine Fluglärmmessstation in Groß-Winternheim installiert wird. „Ich bin der festen Überzeugung, dass Groß-Winternheim ein guter Standort für eine solche Fluglärmmessstation ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben bereits sehr lange eine solche Messstation gefordert. „Nur wenn wir verlässliche Daten über die Lärmbelastung erheben, können wir gemeinsam mit den anderen rheinhessischen Gemeinden etwas erreichen“, ist sich Claus sicher.

„Diesen Anspruch kann er notfalls gerichtlich durchsetzen,“ betonte Stritter und wies darauf hin, dass der OB sich bisher aus rechtlichen Gründen nicht in der Lage gesehen habe, den Antrag positiv zu bescheiden. Entgegen anderslautender Äußerungen stehe es auch nicht im Ermessen und Belieben der Fraktionen, einen Antrag auf Bewilligung nach den Förderrichtlinien zu stellen. „Das ist alleine das Recht des Antragstellers Luber“, so Stritter. Weshalb die Verwaltung keine Beschlussvorlage vorlegen könne, müsse der OB selbst beantworten. Ohne die Vertraulichkeit von Ausschussberatungen verletzten zu müssen, könne jedoch berichtet werden, dass die Verwaltung nach umfangreicher Prüfung, die dem Ausschuss vorgelegt wurde, zu dem Ergebnis gelangt ist, dass die – in Ingelheim sehr grosszügig gefassten - Voraussetzungen zur Erlangung einer Förderung nicht erfüllt sind und der Antrag von Luber aus Rechtsgründen abgelehnt werden muss. Wenn der Eindruck vermittelt werde, dass der Stadtrat bzw. die Fraktionen die Verantwortung für eine Förderung trage, so ist dies völlig falsch und unverantwortlich. „Die Entscheidung über den Förderantrag ist keine politische, sondern eine rechtliche Entscheidung, die die Verwaltung treffen muss!“ Stritter forderte den Oberbürgermeister auf, sich hierzu und zu seiner Verantwortung zu bekennen. „Wenn neue Erkenntnisse vorliegen sollten, die eine Bewilligung erlauben, dann möge der OB dies, wie es seine Pflicht ist, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses unter Vorlage einer Beschlussvorlage begründen. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen, die für alle Bürger gleichermaßen Geltung haben, erfüllt sind, wird die SPD-Fraktion der Freigabe der Mittel zustimmen. Der Antrag von Herrn Luber müsse aber genauso behandelt werden, wie jeder andere auch. »Wenn wir den Kinobetrieb in Ingelheim erhalten wollen, dann müssen wir uns jetzt darüber Gedanken machen, welche Alternativen es gibt.« »Kommunale Kinos sind nichts Außergewöhnliches. Es gibt sogar einen Bundesverband kommunale Filmarbeit, der als Dachorganisation der kommunalen Kinos in Deutschland fungiert.«, führt Roland Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD, aus. »Wir müssen hier gar nichts neu erfinden. Ich frage mich, warum in Ingelheim nicht möglich sein sollte, was anderswo gelingt.« Dabei müsse man über die Form des Betriebes sicherlich nachdenken. Teilweise würden die Kinos in vollständiger kommunaler Trägerschaft sein. »Ein tolles Beispiel hierfür ist das kommunale Kino der Verbandsgemeinden Bernkastel-Kues. Seit 1988 wurde es zunächst von der Verbandsgemeinde und der Stadt und seit 2004 allein von der Stadt betrieben.« Im Gegensatz zur Darstellung der CDU könne hier ein attraktives Kinoprogramm angeboten werden. »Auch der von der CDU befürchtete Ausfall von Harry Potter bliebe aus, da der Film derzeit aktuell im dortigen Kino läuft.« Die Behauptungen, ein kommunales Kino könne kein attraktives und aktuelles Programm zeigen, seien schlichtweg falsch und zeugten von großer Unkenntnis. Schon das Verwaltungsgericht Frankfurt habe in einem Urteil 1972 festgestellt, dass neben den traditionell anerkannten öffentlichen kulturellen Einrichtungen, beispielsweise Konzerthäusern, Museen, Bibliotheken und Theatern, auch das Kino zur öffentlichen Förderung berechtigt sei. Die Auffassung der CDU mache deutlich, dass sie einen Kinobetrieb lediglich unter unternehmerischen Aspekten betrachtet. »Dieser Maßstab ist jedoch der größte Feind der Kulturförderung, da mit dieser Betrachtungsweise viele kulturelle Einrichtungen geschlossen werden müssten.« »Teilweise werden über die Kommunalen Kinos finanzielle Überschüsse erwirtschaftet, die dann für die übrige Kulturarbeit, die meist ein Verlustgeschäft ist, eingesetzt werden könnten. Mit anderen Worten: Ein kommunales Kino, wenn es denn erfolgreich aufgezogen wird, könnte sogar andere kulturelle Einrichtungen oder Vereine mitfinanzieren.« »Selbstverständlich gibt es noch etliche Alternativen zum jetzigen Kinobetrieb. Auch über einen privaten Betreiber muss diskutiert werden.«, so Anne Kleinschnieder, Vorsitzende der SPD in Ingelheim. »Die Alternativen muss man jetzt diskutieren.« Allerdings ginge es der SPD auch darum, dass das Programm von Bürgerinnen und Bürgern mitgestaltet werden könne. »Ein privater Betreiber hat nicht unbedingt das gleiche Interesse wie ein kommunaler Betreiber. Unsere Anforderungen an ein Kino sind mehr als Mainstream.« »Es macht den Eindruck, als habe sich die CDU noch gar nicht mit Alternativen zum jetzigen Kinobetrieb auseinandergesetzt«, meint Roland Schäfer. »Anders sind die Verlautbarungen der CDU nicht zu verstehen. Es gibt etliche Fundstellen und Informationen zu Kommunalen Kinos. Man sollte diese auch nutzen.« Auch in den städtischen Gremien habe die CDU sich in keinster Weise zu den Alternativen geäußert. "Sollte die CDU nun doch ein Kommunales Kino oder ein Kino, das durch einen Verein betrieben oder unterstützt wird, für möglich halten, wäre es gut, wenn sie sich nun auch an der Diskussion über die Alternativen beteiligen würde.", so Stritter.

Ralf Claus lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Gespräch über die Zukunft des Ingelheimer Kinos am 3.8.2011 um 20:00 Uhr ins Mehrgenerationenhaus ein. »Wir wollen unsere Vorstellung von einem attraktiven Kinoprogramm darstellen und die Alternativen zum jetzigen Kinobetrieb diskutieren.«

Mit der Richtlinie zur Förderung des Ehrenamtes konnten wir gute und sinnvolle Projekte in der Stadt fördern." Auch die Ehrenamtsbörse, die inzwischen im Mehrgenerationenhaus angesiedelt sei, sei eine wichtige Einrichtung.

"Auch zukünftig wird das Ehrenamt eine gewichtige Rolle spielen. Deswegen ist es mir wichtig, den Dialog mit ehrenamtlich engagierten Menschen und Interessierten fortzuführen."

Deswegen lädt Ralf Claus am Mittwoch, den 27.07.2011 um 19:30 Uhr Ehrenamtler/Ehrenamtlerinnen und Interessierte aus Ingelheim ins Vereinsheim des Narren-Club-Ingelheim, Im Saal 17, ein.

Das ginge allerdings nur, wenn die Stadt die Kosten allein trage. »Ich bin aber der Auffassung, dass dies eine sinnvolle und notwendige Investitionen ist«, so Claus.

»Auch vor Ingelheim macht der demographische Wandel keinen Halt. Deswegen muss die Stadtplanung auch darauf reagieren«. Die Stadt müsse die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren berücksichtigen. Das »Forum Senioren sind Zukunft« würde diesen Prozess bereits jetzt konstruktiv begleiten. »Wir brauchen mehr barrierefreien Wohnraum. Hier sehe ich auch die Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim in der Verantwortung«. Darüber hinaus sollten auch alternative Wohnformen im Alter unterstützt werden. »Wir müssen jedoch auch dafür Sorge tragen, dass das Wohnumfeld entsprechend gestaltet ist. Die ärztliche Versorgung, die ÖPNV-Anbindung sowie die Einkaufsmöglichkeiten in Wohnnähe müssen gewährleistet sein«.

Vehement sprach sich Claus für eine Busanbindung des Mehrgenerationshauses aus. »Es ist mir völlig unverständlich, dass dies bisher noch nicht durchgesetzt werden konnte. Ich habe den Eindruck, dass hierzu der politische Wille fehlt«.

Für ihn sei es jetzt wichtig, so Claus, dass die verschiedenen Nutzungen u.a. eine Veranstaltungshalle, auf dem Rathausplatzareal sinnvoll und städtebaulich vertretbar angeordnet werden könnten. „Sollte der in Gang gesetzte Wettbewerb dazu aber am Ende keine akzeptablen Lösungsvorschläge ergeben, so müssen wir auch den Mut haben, das Konzept zu überdenken und neu zu planen“ betont Claus seine Position. Er sei aber zuversichtlich, dass die renommierten Architekturbüros, die sich dieser Aufgabe stellen werden, auch zu gute Lösungen kommen.

Darüber hinaus sprach sich Ralf Claus für den Erhalt des Ingelheimer Kinos aus. „Für mich gehört ein Kino um kulturellen Potpourri einer Kreisstadt und eines Mittelzentrums Ingelheim, so Claus. Sollte der Oberbürgermeister recht behalten und eine Unterstützung aus Mitteln der Wirtschaftsförderung nicht möglich sein, so müssten andere Wege zum Erhalt eines Kinoangebotes gefunden werden. Beispielsweise würde er die Gründung eines Fördervereins zum Betrieb eines kommunalen Kinos unterstützen. Klar sei jedoch auch, dass sich die Stadt hier in der Verantwortung sehen müsse.

Ralf Claus schlägt weiter vor, die im „Alten Winzerkeller“ geplante Vinothek um ein Kunst- bzw. Kulturangebot zu erweitern, das auch dem Ausbau des touristischen Angebotes dienlich sein soll.

Deswegen ist die aktuelle Situation eigentlich nichts Neues. Die Verwaltung muss über den Förderantrag entscheiden, erst dann ist die Politik gefragt!", führt Roland Schäfer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins aus. Die SPD hatte bereits Anfang des Jahres Position bezogen. "Als einzige Partei haben wir uns bisher über die Zukunft der Kinobetriebe Gedanken gemacht und unsere Vorstellungen in einem Positionspapier formuliert, das jederzeit auf unserer Homepage nachzulesen ist. Für die CDU ist Kino keine Kultur sondern nur Gewerbe, das rein privatwirtschaftlich betrachtet wird. Laufen die Finanzen nicht, läuft auch kein Film.", so Schäfer.

Die SPD-Fraktion hat im vergangenen Jahr während der HH-Beratungen beantragt ein Konzept zum Erhalt des Kinos zu entwickeln. "Damit hätte sich die Stadtverwaltung im letzten halben Jahr bereits beschäftigen müssen. Dies fand leider damals keine Mehrheit im Stadtrat. Ich hoffe, dass jetzt neue Bewegung in die Sache kommt", hofft Norbert Külzer, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Ralf Claus ist sich sicher: "Es gibt ein Bedürfnis nach einem Ingelheimer Kino. Das gehört zu unserem kulturellen Angebot." Deswegen möchte er gemeinsam mit seiner Partei die Gründung eines Fördervereins Ingelheimer Kulturkino vorantreiben und lädt alle Interessierten zu einem ersten Gespräch ein.

„Kulturpolitik ist in erster Linie eine kommunale Aufgabe und soll deswegen auch in unserer Stadt als vorrangiges Politikfeld verstanden werden. Dabei ist Kultur ein wichtiger Bestandteil des städtischen Lebens. Ich bin der Auffassung, dass es hier noch viel zu tun gibt.“ Deswegen lädt Claus alle Interessierten zu einem Gespräch am Dienstag, den 12. Juli 2011, um 19:30 Uhr, ins Weingut Bettenheimer, Stiegelgasse 32, ein.

»Mir ist es wichtig, zu wissen, wo der Schuh drückt. Deswegen möchte ich direkt mit den Menschen reden«, so Ralf Claus. Deswegen habe er über den Sommer mehr als 20 Betriebsbesichtigungen geplant. »Bei solchen Besuchen erfahre ich direkt und unmittelbar, welche Erwartungen an die Kommunalpolitik gestellt werden. Ich habe diesen Kontakt bereits während meiner Amtszeit als Bürgermeister gehalten. Er hat sich bewährt deswegen führe ich ihn gerne fort.«

Gemeinsam mit Ihnen möchte ich bei einer Radwanderung und unter fachkundiger Führung und freundlicher Unterstützung der Naturschutzgruppe Ingelheim, diese ganz besondere Landschaft mit Ihnen erkunden.

Hierzu lade ich Sie ganz herzlich ein, zu einer

Ich freue mich sehr, mit Ihnen gemeinsam durch Ingelheim zu radeln.

Herzliche Grüße, Ralf Claus

In den vergangenen Wochen habe ich gemeinsam mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über das Thema diskutieren können. Daraus ist ein parteiunabhängiger Arbeitskreis Fluglärm entstanden. Die offizielle Gründung des Arbeitskreises findet

statt. Hierzu möchte ich Sie sehr herzlich einladen und würde mich freuen, wenn Sie an dem Arbeitskreis mitarbeiten würden. Ich bitte Sie um Rückmeldung, ob Sie an dem Treffen teilnehmen. Wenden Sie sich hierzu an Roland Schäfer (E-Mail: roland.schaefer@ralf-claus.com).

Herzliche Grüße, Ralf Claus

Ralf Claus hatte interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Gespräch über die Entwicklung des Stadtzentrums eingeladen. Dabei wurden verschiedene Ideen diskutiert. "Mir ist klar, dass wir mehr Grün in Ingelheim brauchen. Da haben wir leider bei den bisherigen Planungen einiges versäumt", räumte der Kandidat ein. "Umso wichtiger ist es, dass wir noch einmal genaues Augenmerk darauf legen, wo Grünflächen realisiert werden können." Nach seiner Ansicht sei es nicht ausreichend, dass die Rheinhessische Einwände gegen eine Bepflanzung des Stadtplatzes erhebt. "Ich verlange, dass eine solche Bepflanzung fundiert geprüft wird."

Die vielen Baustellen in der Bahnhofstraße sowie im weiteren Stadtzentrum sieht Claus kritisch. "Wir haben uns viel vorgenommen und wollen das auch zeitnah realisieren. Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass die einzelnen Bauphasen besser aufeinander abgestimmt würden." Er habe Verständnis für die schwierige Situation der dort ansässigen Geschäfte. "Wir müssen hier eine unbürokratische Lösung finden."

Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, als bestünde das Zentrum lediglich aus Einzelhandel. "Deswegen habe ich bereits zu Anfang der Planungen daraufhin gewirkt, das zentrumnahes Wohnen insbesondere für Seniorenfest mit eingeplant wird."

Interessierte trafen sich auf Einladung von Ralf Claus im WBZ und diskutierten das weitere Vorgehen. "Es war eine gute, konstruktive Diskussion und ich bin mir sicher, dass der Arbeitskreis Fluglärm wichtige Arbeit leisten wird. Ich will mich daran beteiligen.", sagte Claus anschließend. Der Abreitskreis veröffentlichte zugleich eine Resolution, die weitere Arbeitsgrundlage darstellen soll. "Das Schutzbedürfnis der Bevölkerung muss Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen des Flugbetriebes haben", sagte Claus. "Deswegen setzen wir uns insbesondere für ein Nachflugverot und für eine gerechtere Verteilung der Lasten ein.". Darüberhinaus spricht er sich gegen eine weitere Expansion aus. "Bereits jetzt ist mit einer Verdoppelung der Flugbewegungen zu rechnen. Das kann nicht in unserem Interesse sein." Der Arbeitskreis wird zunächst mit einen Infostand am 25.06.2011 auf dem Marktplatz zum Dialog einladen. Am 30.06.2011 findet um 19:30 Uhr ein weiteres Treffen statt. Interessierte können sich bei Roland Schäfer (E-Mail: roland-schaefer.rlp@web.de, Fax:06131-90891008; Tel.: 0163-8271468) melden.

Mit großem Interesse besichtigten sie die Baustelle "Neue Mitte" und den Stadtplatz. Die Führung wurde von Markus Allendorf, Geschäftsführer von Karl Gemünden GmbH & Co.KG., durchgeführt. Claus berichtete über die Gestaltung des Stadtplatzes. "Mir ist insgesamt zu wenig Grün in der Stadtmitte. Das muss sich ändern. Wir müssen geeignete Möglichkeiten finden, den Stadtplatz und die gesamte Mitte zu begrünen." Dabei habe die Stadtverwaltung bisher zuwenig darauf geachtet. Die für den Stadtplatz vorgelegten Pläne seien so nicht umsetzbar gewesen. "Das hätte man auch früher wissen können. Jetzt müssen wir kreative Ideen umsetzen", meint Claus.

Wie der Titel „Leben ins/im Zentrum“ ausdrückt, geht es mir dabei vor allem um die Schaffung eines lebendigen Zentrums, in dem man sich gerne aufhält, in dem es sich aber auch gut wohnen, arbeiten und leben lässt. Ich bin der Meinung, daß sich ein solches lebendiges Zentrum nur dann entwickelt, wenn es sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Dabei können die Vorstellungen durchaus sehr unterschiedlich sein. In einem Punkt sind wir uns aber wohl alle einig: es mangelt den bisherigen Planungen für das Stadtzentrum an erkennbaren Flächen mit Aufenthaltsqualität, Atmosphäre und nicht zuletzt Grün. Dieses Defizit sehe ich auch und will gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürger dies zukünftig anders und besser machen. Mir ist deshalb bei einer solchen Veranstaltung wichtig, dass möglichst viele ihre Wünsche und Vorstellungen vorbringen und wir darüber reden können.

Der Ingelheimer SPD-Ortsverein will gemeinsam mit Ralf Claus mit Aktionen Bürgerinnen und Bürgern gegen den zunehmenden Fluglärm mobilisieren. „Der Stadtrat hat hierzu zwar eine Resolution verabschiedet, kann aber an der aktuellen Situation nichts verändern“, so der stellvertretende Vorsitzende der Ingelheimer SPD, Roland Schäfer. Er verweist darauf, dass die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Festlegung der Flugrouten begrenzt seien. Ob ein Klagerecht der Kommunen überhaupt bestehe, wolle der Landkreis jetzt überprüfen lassen. Es könne, so Schäfer, wohl nur etwas bewegt werden, wenn sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Regionen zu Wort melden und sich engagieren. Nach seiner Wahrnehmung sei der Unmut über die neuen Flugrouten auch in Ingelheim sehr groß, ein organisierter Bürgerprotest, wie dies in vielen anderen Städten und Gemeinden der Fall sei, aber nicht vorhanden.

Auch Ralf Claus will sich hierbei persönlich engagieren. „Ich habe lange die Auffassung vertreten, dass man die anfliegenden Flugzeuge tolerieren muss, schließlich ist der Frankfurter Flughafen ein wichtiger Bestandteil unserer starken Wirtschaftsregion“, so Ralf Claus. Was sich aber nun seit einigen Wochen am Himmel über Ingelheim und Rheinhessen abspiele sei nicht mehr hinnehmbar. Und dies sei erst der Anfang, denn mit dem Endausbau des Frankfurter Flughafens werde sich die Anzahl der Flugbewegungen gegenüber heute verdoppeln, was vor allem Rheinhessen und den Naheraum zusätzlich belasten werde.

„Ich bin nicht gegen den Ausbau des Flughafens, ich will aber eine gerechte Verteilung der Belastungen auf alle angrenzenden Regionen“, so Ralf Claus. Und dies sei gerade nicht der Fall, denn die Region Rheinhessen sei deutlich überproportional belastet. „Und es ist ebenso wenig hinnehmbar, dass wirtschaftliche Interessen des Flugbetriebes Vorrang haben vor dem Schutz der von Fluglärm betroffenen Menschen in der Region“, beklagt Ralf Claus. Die Art und Weise der Festsetzung der Flugrouten und An- und Abflughöhen sei dabei überhaupt nicht transparent. Roland Schäfer ergänzt, dass zudem die Gefahr bestehe, dass das im Mediationsverfahren festgelegte Nachtflugverbot gekippt werde. Auch dies sei nicht akzeptabel.

Auf Einladung von Ralf Claus hatten sehr viele Bürgerinnen und Bürger am 24. Mai Gelegenheit, sich zur Fluglärmproblematik zu informieren. Nun soll bei einem weiteren Treffen mit Vertretern von Bürgerinitiativen gegen den Fluglärm am 09. Juni um 19:30 Uhr im Weiterbildungszentrum diskutiert werden, ob und wie sich Ingelheimer in dieser Angelegenheit engagieren können. Alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Rund um den Kandrich im Ingelheimer Wald wird eine große Vorrangfläche für Windenergie ausgewiesen. Was bedeutet dies konkret?

Ralf Claus: Dort gibt es schon drei Windräder, und zwei Windkraftanlagen sind zur Zeit in Planung. Für weitere 10 Windräder wäre rund um den Kandrich Platz.

Wieviel Strom kann hier mit der Windkraft erzeugt werden?

Mit den ersten fünf Anlagen werden rund 30 Millionen Kilowattstunden pro Jahr erzeugt, mit den weiteren Anlagen können zusätzlich 75 Mio. kWh/Jahr gewonnen werden. Diese Gesamtmenge entspricht dem jährlichen durchschnittlichen Stromverbrauch von rund 28.000 Privathaushalten. Man kann also sagen, dass die gesamte Stromproduktion gut ausreichen würde, um alle Privathaushalte in Ingelheim und Bingen mit Strom zu versorgen.

Wieviel wird investiert?

Je nach der dann realisierten Zahl von Anlagen liegen die Investitionen bei rund 50 Millionen Euro.

Wären diese neuen Flächen alle im Ingelheimer Stadtwald?

Nein. Das Vorranggebiet erfasst neben dem Stadtwald Ingelheim eine Reihe benachbarter Gemeinden. Die wenigsten der über die ersten fünf Anlagen hinausgehenden Standorte werden im Ingelheimer Wald sein.

Wieso kümmern Sie sich dann als Ingelheimer Bürgermeister um die Koordination mit den Nachbarn?

Weil nur durch ein gemeinsames Vorgehen aller beteiligten Eigentümer und der Kommunen als Entscheider die gesamte Fläche optimal zu nutzen ist. Wir müssen über Eigentums- und Gemeindegrenzen hinweg planen, um Landschaftsverbrauch zu verringern und den besten Gesamtertrag zu erreichen. Deshalb habe ich in den zurückliegenden Monaten mit allen Beteiligten Gespräche geführt.

Wer soll die neuen Anlagen realisieren?

Ich meine, dass unsere Rheinhessische, als reines kommunales Unternehmen, hierzu ein geeigneter Partner ist. Deshalb habe ich sehr frühzeitig mit der Geschäftsführung entsprechende Gespräche geführt und freue mich, dass meiner Anregung gefolgt wurde. Zudem haben wir bereits mit der GEDEA-Ingelheim einen zuverlässigen und kompetenten Partner für die ersten fünf Anlagen, der ebenfalls eingebunden werden muss. Die GEDEA hat das technische Know-How und steht für Bürgerbeteiligung.

Warum Bürgerbeteiligung?

Es ist mein fester Wille, dass ein solcher Windpark auch die Beteiligung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen muss. Dies ist einerseits gut für die Akzeptanz eines solchen Vorhabens in der betroffenen Region. Andererseits gibt es viele Menschen, die bereit sind, in erneuerbare Energien zu investieren. Dies sehen übrigens auch die anderen betroffenen Gemeinden so. Die GEDEA bietet die Gewähr, dass es auch in der Praxis klappt. Wer die Energiewende will, muss die Menschen beteiligen. Denn es geht um diese Menschen. Es geht um die Erde, auf der wir leben. Und es geht um die Zukunft unserer Kinder.